AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/

1. Allgemeines und Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Depotum GmbH (nachfolgend „Depotum“) und ihren gewerblichen Kunden, d. h. Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Ein Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Mit der Registrierung und dem Setzen des Hakens im Kontrollfeld „Ich habe die AGB gelesen und akzeptiere diese“ erkennt der Kunde die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB verbindlich an.

Diese Bedingungen gelten für sämtliche Bestellungen im Onlineshop von Depotum, insbesondere für den Erwerb von Reinigungsmaschinen, Gabelstaplern, Baumaschinen, Lager- und Regalsystemen, Baumaterialien sowie Bildschirm-Monitoren. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich und schriftlich durch Depotum zugestimmt.

Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.

2. Vertragsabschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots gemäß §§ 145 ff. BGB. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe, Gewicht oder Ausstattung im Rahmen des Zumutbaren bleiben vorbehalten.

Bestellungen können ausschließlich über den Online-Shop abgegeben werden. Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Die automatische Bestellbestätigung per E-Mail stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern dient lediglich der Information über den Eingang der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahmeerklärung oder den Versand der Ware zustande.

Depotum behält sich vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen – insbesondere bei wirtschaftlicher Unzumutbarkeit oder bei Überschreitung handelsüblicher Mengen.

Der Verkauf erfolgt ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht.

Die Website www.depotum.de wird betrieben von der Depotum GmbH.

3. Widerrufsbelehrung und Rückgaberecht für Unternehmer

Unsere Angebote und Vertragsabschlüsse richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Ein gesetzliches Widerrufsrecht, wie es für Verbraucher gemäß § 355 BGB vorgesehen ist, besteht daher nicht.

Sofern im Einzelfall ein vertragliches Rückgaberecht eingeräumt wird, gelten die nachstehenden Bedingungen.

4. Rücktrittsrecht (vertraglich eingeräumt)

Im Rahmen eines freiwillig gewährten Rücktrittsrechts können Sie den Vertrag innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab Warenerhalt ohne Angabe von Gründen widerrufen.

Die Frist beginnt an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter – der nicht der Beförderer ist – die Ware in Besitz genommen haben.

Zur Ausübung des Rücktrittsrechts genügt eine eindeutige Erklärung (z. B. per Brief, E-Mail oder Telefax) an:

Sie können dafür auch unser Muster-Rücktrittsformular verwenden, das jedoch nicht verpflichtend ist. Zur Fristwahrung reicht der rechtzeitige Versand der Mitteilung.

5. Folgen des Rücktritts

Im Falle eines gültigen Rücktritts erstatten wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Standardlieferkosten, unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn Tagen nach Eingang Ihrer Rücktrittserklärung. Die Rückzahlung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion verwendet wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Wir behalten uns vor, die Rückzahlung zu verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis über die Rücksendung erbracht haben – je nachdem, welcher Zeitpunkt früher eintritt.

Sie sind verpflichtet, die Ware innerhalb von vierzehn Tagen nach Mitteilung des Rücktritts an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist absenden.

Rücksendekostenregelung

Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung sind vom Käufer zu tragen. Diese betragen pauschal 15 % des Warenwerts, jedoch maximal 149 € pro Kubikmeter (m³). Sollte der prozentuale Anteil den Maximalbetrag überschreiten, wird die Rücksendepauschale entsprechend begrenzt.

Für etwaigen Wertverlust haften Sie nur, wenn dieser auf einen nicht notwendigen Umgang mit der Ware zur Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften oder Funktionsweise zurückzuführen ist.

6. Ausschluss des Rücktrittsrechts

Das freiwillige Rücktrittsrecht ist in folgenden Fällen ausgeschlossen:

• Maßanfertigungen oder Sonderbestellungen: Bei Waren, die auf Wunsch des Kunden individuell angefertigt oder eindeutig auf dessen betriebliche Anforderungen zugeschnitten wurden (z. B. Sondermaße bei Regalsystemen, individuell konfigurierte Reinigungsmaschinen oder spezielle Gabelstapler-Ausführungen).
• Schnell verderbliche oder zeitkritische Produkte, insbesondere bei zeitlich befristeten Angeboten mit extrem begrenzter Lagerfähigkeit.
• Versiegelte Waren, wenn deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde und die Ware aus hygienischen oder sicherheitstechnischen Gründen nicht zurückgegeben werden kann (z. B. bestimmte Reinigungsmittel oder Chemikalien).
• Untrennbar vermischte Waren, wenn die gelieferte Ware nach der Lieferung durch ihre Beschaffenheit mit anderen Gütern untrennbar vermischt wurde (z. B. Baustoffe, Schüttgut).
• Software, Elektronik und Monitore, sofern diese in versiegelter Verpackung geliefert wurden und die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• Digitale Inhalte (z. B. Maschinensteuerungssoftware), wenn mit der Ausführung vor Ablauf der Rücktrittsfrist begonnen wurde.
• Waren mit Gebrauchsspuren oder beschädigter Originalverpackung, die eine Wiedervermarktung unmöglich machen oder erheblich erschweren.

Muster-Rücktrittsformular (für Geschäftskunden)

Hinweis: Dieses Formular dient der freiwilligen Ausübung des Rücktrittsrechts gemäß unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und ersetzt kein gesetzliches Widerrufsrecht im Sinne von § 355 BGB, sofern kein solches besteht.

Wenn Sie vom Vertrag zurücktreten möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an:

Hiermit trete ich/wir (*) vom Vertrag zurück über den Kauf der folgenden Ware(n) / Buchung der folgenden Dienstleistung(en):

Bestellt am (*):

Erhalten am (*):

Firmenname:

Ansprechpartner:

Adresse:

PLZ, Ort:

E-Mail:

Telefon:

Grund des Rücktritts (optional):

Datum:

Unterschrift (nur bei postalischem Versand):

(*) Unzutreffendes bitte streichen.

7. Vertragsrücktritt

7.1 Rücktritt durch den Käufer

Im Falle eines vom Käufer veranlassten Vertragsrücktritts aus Gründen, die nicht auf ein Verschulden der Depotum GmbH zurückzuführen sind – insbesondere bei Zahlungsverzug, gemäß Ziffer 5.3 oder bei einer unberechtigten Rückabwicklung nach erfolgter Lieferung und Rücknahme der Ware – hat Depotum Anspruch auf Schadensersatz.

Dieser umfasst insbesondere:

• Ersatz für bereits entstandene Aufwendungen,
• Entschädigung für Gebrauchsvorteile,
• sowie eine Wertminderung der zurückgenommenen Ware.

7.2 Verzögerte Abholung

Erfolgt die Abholung der Ware auf Wunsch oder durch Verschulden des Käufers nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Mitteilung der Abholbereitschaft, ist Depotum berechtigt, ein Lagergeld in Höhe von 5 % des Bruttokaufpreises pro angefangenen Monat zu berechnen.

Dem Käufer bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

7.3 Rückholung im Rahmen von Rücktritt oder Nachbesserung

Im Fall einer Rücknahme der Ware aufgrund Rücktritts oder Nachbesserung erfolgt die Abholung ausschließlich ab Bordsteinkante. Ein Transport aus dem Gebäudeinneren ist nicht Bestandteil des Leistungsumfangs.

8. Gewerbliche und selbstständig tätige Kunden

Die Regelungen zur Widerrufsbelehrung und den Widerrufsfolgen gelten ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

Der Käufer gilt nur dann als Verbraucher, wenn er die Ware zu einem Zweck erwirbt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Geschäftskunden (Unternehmer im Sinne des § 14 BGB) haben kein gesetzliches Widerrufsrecht. Etwaige Rücknahmen oder Stornierungen bedürfen einer gesonderten vertraglichen Vereinbarung mit Depotum.

9. Preise

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.

Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie der jeweils angegebenen Versand - und ggf. Montagekosten.

10. Lieferverzögerung und Unmöglichkeit der Lieferung

Die Angabe von Lieferfristen und -terminen erfolgt unter dem Vorbehalt, dass Depotum GmbH selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Teillieferungen in zumutbarem Umfang sind zulässig.

Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer Ereignisse – insbesondere Streik, behördliche Maßnahmen oder Lieferengpässe bei unseren Vorlieferanten – berechtigen uns, die Lieferung für die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Wiederanlaufzeit aufzuschieben. Dies gilt auch bei bereits verbindlich zugesagten Lieferterminen.

Im Falle eines von Depotum zu vertretenden Lieferverzugs ist der Käufer, sofern er glaubhaft macht, dass ihm hierdurch ein Schaden entstanden ist, berechtigt, eine pauschalierte Entschädigung in Höhe von 0,5 % des Bruttobestellwertes pro vollendeter Woche des Verzuges, maximal jedoch 5 % des Bestellwertes, zu verlangen. Depotum bleibt vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen.

Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche wegen Lieferverzuges oder wegen Nichterfüllung sind ausgeschlossen – es sei denn, der Verzug beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder betrifft Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit oder ein ausdrücklich als Fixgeschäft vereinbarter Liefertermin.

Bei Unmöglichkeit der Lieferung aus Gründen, die Depotum zu vertreten hat, ist die Haftung auf maximal 10 % des Bruttobestellwertes der nicht gelieferten Ware beschränkt – es sei denn, die Unmöglichkeit beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Das gesetzliche Rücktrittsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.

11. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung behält sich die Depotum GmbH das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen, wenn einzelne Forderungen in laufende Rechnungen aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

Eine Weiterveräußerung oder Weiterverarbeitung der Vorbehaltsware ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes gestattet. In diesem Fall tritt der Käufer bereits jetzt sämtliche daraus entstehenden Forderungen an Depotum ab.

12. Rechnungskauf und Finanzierung mit Klarna (nur für Unternehmen, vorbehaltlich Prüfung)

In Kooperation mit Klarna AB bietet Depotum gewerblichen Kunden den Rechnungskauf sowie die Finanzierung über den Klarna Ratenkauf an. Die Nutzung dieser Zahlungsarten setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung voraus.

Klarna Rechnung

Der Käufer erhält die Ware zunächst und hat anschließend eine Zahlungsfrist von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse ist bei dieser Zahlungsart ausgeschlossen.

Klarna Ratenkauf

Die Zahlung erfolgt in flexiblen Monatsraten. Der Käufer erhält alle Einkäufe gesammelt auf einer Monatsrechnung und kann diese entweder in Raten oder als Gesamtsumme begleichen.

Klarna behält sich vor, auf Grundlage einer Bonitätsprüfung bestimmte Zahlungsarten abzulehnen. In diesem Fall wird der Kunde auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hingewiesen. Alle Angaben werden gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet und nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben.

Weitere Informationen zu den Klarna-Zahlungsarten und Datenschutzbestimmungen finden Sie unter www.klarna.de.

13. Haftung für Schäden

(1) Depotum GmbH haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Depotum, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.

(2) Unabhängig vom Verschuldensgrad haftet Depotum bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Übernahme einer Garantie oder im Falle arglistiger Täuschung. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) In allen anderen Fällen ist eine Haftung – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. Hiervon unberührt bleiben Ansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

(4) Soweit eine Haftung besteht, ist diese – außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit – auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(5) Schadenersatzansprüche gegen Depotum verjähren innerhalb von 12 Monaten ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie bei Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit.

(6) Depotum verweist auf externe Internetseiten. Für deren Inhalte übernehmen wir keine Haftung. Bei Kenntnis rechtswidriger Inhalte auf verlinkten Seiten werden diese umgehend entfernt oder gesperrt.

14. Datenschutz

Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden Sie in unserer separaten Datenschutzerklärung, die jederzeit auf unserer Website einsehbar ist.

15. Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, erreichbar unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Depotum GmbH ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

16. Schlussbestimmungen und anwendbares Recht

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen mit Unternehmern ist der Sitz der Depotum GmbH, sofern keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

Stand: 01. Januar 2025